Für ihr jahrelanges Engagement und ihren Einsatz für Migrantinnen und Migranten hat Staatssekretärin Christiane Rohleder Marianne Speck heute in Mainz das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Speck begann schon in den 1990er-Jahren während ihrer Zeit als praktizierende Ärztin in Ludwigshafen damit, Arzthelferinnen und Arzthelfer mit türkischem oder mazedonischem Migrationshintergrund auszubilden und so die Integration und Teilhabe junger Migrantinnen und Migranten zu unterstützen.

Mit dem Förderprogramm „Politisch bilden – Demokratie erfahren – Jugend(sozial)arbeit vernetzen“ stärkt das Jugendministerium die politische und demokratische Bildung junger Menschen. Hierzu werden lokale Netzwerkstrukturen geschaffen oder weiterentwickelt. Es werden Angebote und Projekte ins Leben gerufen, die Demokratie als alltägliches Erleben vermitteln und Demokratiekompetenz und Persönlichkeitsentwicklung verknüpfen. Das Jugendministerium unterstützt im Rahmen des Programms in diesem Jahr sechs Fachkräftestellen, jeweils halbe Stellen, mit insgesamt 150.000 Euro.

Für sein jahrzehntelanges ehrenamtliches Engagement in der Migrations- und Integrationsarbeit hat Professor Otto Filtzinger heute in Mainz die Verdienstmedaille des Landes Rheinland-Pfalz erhalten. Filtzinger war seit dessen Gründung 2007 im Landesbeirat für Migration und Integration und auch schon bei dessen Vorläuferin, der rheinland-pfälzischen Initiative für Integration, aktiv. So war er beispielsweise maßgeblich an der Weiterentwicklung des Integrationskonzeptes 2017 beteiligt. 

Die Corona-Pandemie hat deutlich gemacht, wie wichtig digitale, landesweit erreichbare Angebote in der Verbraucherberatung sind. Verbraucherinnen und Verbraucher nutzen die zahlreichen Angebote der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz ausgiebig. Sie informieren sich über ihre Rechte, lassen sich beraten – gleich ob es um Reise- oder Handyverträge, Versicherungen, Energieverbrauch oder Lebensmittel und Ernährung geht. Deswegen liegt auch in diesem Jahr ein Schwerpunkt der Förderung auf der weiteren Digitalisierung der Verbraucherzentrale. So sollen auch künftig Web-Seminare angeboten und die Beratungen mittels Video-Chat intensiviert werden.

Integrationsministerin Anne Spiegel hat Bundesinnenminister Horst Seehofer dazu aufgefordert, die Aufnahmeaktion für Geflüchtete von den griechischen Inseln fortzusetzen. Die Aktion war Anfang April 2021 ausgelaufen. Deutschland hatte über verschiedene Programme insgesamt 2750 Menschen von den griechischen Inseln aufgenommen. 

Um leicht verständlich Antworten auf Fragen zur Einbürgerung zu geben, hat das Integrationsministerium einen Flyer in sogenannter „Leichter Sprache“ veröffentlicht. Mit dem einfach und kurz gehaltenen Text werden die Grundvoraussetzungen für eine Einbürgerung sowie deren Vorteile dargestellt. Des Weiteren werden die Möglichkeiten aufgezeigt, wie sich Interessierte informieren oder beraten lassen können. 

Das neue Programm „Solidarität gegen Hass und Gewalt im Netz“ ist ein zentrales Vorhaben des im vergangenen November vorgestellten Landesaktionsplans gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Als erster Baustein wird nun ein Beratungsangebot geschaffen, das Menschen unterstützt, die von digitaler Gewalt betroffen sind. Die neue Informations- und Beratungsstelle wird bei der Fachstelle m*power in Koblenz angesiedelt und soll im Herbst an den Start gehen. Sie ist mit zwei Vollzeitstellen ausgestattet. Den entsprechenden Förderbescheid über 127.250 Euro hat Familienministerin Anne Spiegel bewilligt. Rheinland-Pfalz leistet mit der Einrichtung der Stelle Pionierarbeit.

Das Jugendministerium unterstützt auch in diesem Jahr das Projekt der Jugendberufshilfe des Landkreises Germersheim mit 20.000 Euro. Ziel ist es, gerade die jungen Menschen beim Eintritt in das Berufsleben zu unterstützen, für die dieser besonders schwierig ist. Die Angebote richten sich dabei an Schülerinnen und Schüler im Landkreis Germersheim und junge Menschen bis 25 Jahre, die die Schule bereits verlassen haben, sowie deren Eltern.

Jugendministerin Anne Spiegel hat das Motto der diesjährigen rheinland-pfälzischen Woche der Kinderrechte, welche vom 20. bis zum 27. September stattfindet, bekanntgegeben: „Kinderrechte – nicht ohne uns!“. Im Mittelpunkt dabei steht Artikel 12 der UN-Kinderrechtskonvention, „Berücksichtigung des Kindeswillens“ und damit die Beteiligung von Kindern und Jugendlichen.

Das Jugendministerium fördert auch in diesem Jahr das Projekt „Muslimische Mädchen im Sportverein“ des Landessportbundes Rheinland-Pfalz mit 5.000 Euro.