Ministerin Anne Spiegel stellte heute den Entwurf des Doppelhaushalts 2019/2020 für das Ministerium für Frauen, Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz (MFFJIV) vor: „Mit dem vorliegenden Haushaltsentwurf begegnen wir den zentralen gesellschaftspolitischen Herausforderungen mutig und entschlossen. Wir stärken Familien und wir engagieren uns mit besonderem Einsatz für eine moderne und gerechte Kinder- und Jugendpolitik“, unterstrich Familienministerin Anne Spiegel.

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Rheinland-Pfalz baut seine digitalen Angebote zum Verbraucherschutz aus. Künftig wird die Verbraucherzentrale, unterstützt vom Verbraucherschutzministerium, Webinare anbieten. Diese Online-Seminare zu Verbraucherschutzthemen können von jedem Winkel von Rheinland-Pfalz aus bequem genutzt werden. „Wir bringen den Verbraucherschutz in die Wohnzimmer“, erklärte Verbraucherstaatssekretärin Dr. Christiane Rohleder.

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Drei grüne Landesministerinnen und Landesminister fordern vom Bund die Einführung einer Kindergrundsicherung. In einer gemeinsamen Erklärung sagten die rheinland-pfälzische Familienministerin Anne Spiegel, die Bremer Sozialsenatorin Anja Stahmann und der baden-württembergische Sozialminister Manne Lucha anlässlich der Arbeits- und Sozialministerkonferenz: „Kinderarmut muss vermieden werden, eine bessere Teilhabe von Kindern und Jugendlichen ist notwendig, der Abbau bürokratischer Hürden ebenso!“

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Unter dem Motto „Freiraum für Kinder“ fand heute die rheinland-pfälzische Kinderrechtefachtagung 2018 in Worms statt. An der Tagung nahmen Fachkräfte aus der Kinder- und Jugendarbeit, der Schulsozialarbeit, den Kindertagesstätten und Schulen sowie ehrenamtlich Engagierte teil.

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Frauenministerin Anne Spiegel sieht dringenden Handlungsbedarf, damit weniger Frauen Opfer von Gewalt werden. Mit Blick auf die „Kriminalstatistische Auswertung zur Partnerschaftsgewalt 2017“ des Bundeskriminalamts meint sie: „Es ist ein gesellschaftlicher Skandal, dass 2017 beinahe 140.000 Menschen von ihren Partnerinnen und Partnern oder von ihren Ex-Partnerinnen und Partnern bedroht, verletzt oder gar getötet wurden.“ 82 Prozent der Betroffenen sind Frauen. 147 Frauen wurden getötet.

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Expertinnen und Experten kamen heute auf Einladung des rheinland-pfälzischen Integrationsministeriums und des Zentralrats der Muslime in Deutschland e.V. (ZMD) im Mainzer Landesmuseum zusammen, um über Friedensverantwortung im Islam zu diskutieren. Die hochkarätige Fachtagung hatte zum Ziel, den oft sehr polarisierend geführten gesellschaftlichen Diskurs zum Islam zu versachlichen.

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„Warum brauchen Haie keinen Zahnarzt?“ Antwort auf diese Frage lieferte heute Familienministerin Anne Spiegel im Rahmen des 15. bundesweiten Vorlesetags. Die Zweitklässler der Grundschule Dr.-Martin-Luther-King erfuhren dabei, dass Haie mehrere Gebisse haben, die hintereinander nachwachsen. Ein Hai verbraucht in seinem Leben bis zu zehntausend Zähne.

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In ihrer Rede beim Zukunftskongress Migration und Integration in Berlin forderte Integrationsministerin Anne Spiegel ein modernes Einwanderungsrecht zur Steuerung legaler Zuwanderung. „Die Bundesrepublik benötigt dringend moderne, offene und transparente Regelungen für die Einwanderung“, erklärte Spiegel.

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