Anne Spiegel: Wir dürfen die Opfer nicht vergessen

Familienministerin Anne Spiegel hat dazu aufgerufen, ein Jahr nach dem rassistisch motivierten Anschlag die Opfer nicht zu vergessen. „Viele Betroffene, Angehörige wie Zeuginnen und Zeugen leiden immer noch entsetzlich unter den Folgen des Anschlags. Die Ermordeten, Ferhat Unvar, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Kaloyan Velkov, Vili Viorel Păun, Said Nesar Hashemi und Fatih Saraçoğlu fehlen als Freundinnen und Freunde, Angehörige, Nachbarinnen und Nachbarn. Wie eine Gesellschaft mit Rassismus und Menschenfeindlichkeit umgeht, zeigt sich auch daran, ob das Schicksal der Opfer auch dann von Bedeutung bleibt, wenn das Scheinwerferlicht der Öffentlichkeit nicht mehr auf ein solches Verbrechen gerichtet ist“, erklärte die Ministerin.

„Die Hinterbliebenen haben auch noch viele offene Fragen. Angehörige, Freundinnen und Freunde haben ein Recht auf vollständige Aufklärung.“ Zugleich rief Anne Spiegel zur Solidarität und Verbundenheit mit Opfern rassistisch motivierter Gewalt auf.

„Eine Kultur des Respekts und des Miteinanders muss noch viel stärker werden“, erklärte die Familien- und Integrationsministerin. „Und wir müssen die Menschen stärker schützen, die Zivilcourage zeigen und engagiert für Demokratie und Vielfalt eintreten. Als Staat und Zivilgesellschaft müssen wir uns daher weiterhin engagiert und konsequent vor all diejenigen stellen, die zur Zielscheibe rechtsextremer Gewalt werden können. Hier gilt es, Rassismus, Rechtsextremismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit jeder Ausprägung auf allen Ebenen gesellschaftlichen Handelns zu bekämpfen. In unserer Gesellschaft darf kein Platz für Intoleranz und Hetze sein. Denn die Morde von Hanau zeigen, wie Hass und Hetze in schrecklichste Gewalt umschlagen“, so Anne Spiegel.

Familienministerin Spiegel hat mit dem Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ein breites gesellschaftliches Bündnis geschmiedet. In den Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung fließen in diesem Jahr allein über den Aktionsplan rund 1,1 Millionen Euro. Der Landesaktionsplan enthält eine Fülle von Projekten, um rassistischen, antisemitischen, demokratiefeindlichen, frauenfeindlichen oder sonst menschenfeindlichen Übergriffen entgegenzutreten. „Wir müssen eine Haltung der Wertschätzung und der Solidarität in unserer Gesellschaft stärken. Die Morde in Hanau müssen uns eine ständige Mahnung sein, in diesem Bemühen nicht nachzulassen und klare Haltung zu zeigen“, betonte Familienministerin Anne Spiegel.