Frauen- und Familienministerin Anne Spiegel fordert: „Verdienste lesbischer Frauen würdigen und Diskriminierungen beenden“

Seit 2008 werden am 26. April lesbische Vielfalt, Geschichte und Kultur gefeiert, um lesbische Frauen und ihre Anliegen in der Gesellschaft sichtbarer zu machen. „Als Frauen- und Familienministerin ist es mir wichtig, lesbische Frauen aus der Unsichtbarkeit zu holen, ihre Verdienste zu würdigen und noch immer andauernde spezielle Diskriminierung von lesbischen Frauen zu beenden“, sagte Anne Spiegel anlässlich des Internationalen Tags der lesbischen Sichtbarkeit.

„Obwohl unsere Gesellschaft offener geworden ist, bestehen noch immer Vorurteile gegenüber Frauenpaaren und Familien mit zwei Müttern“, erklärte Anne Spiegel. Es gibt weiterhin Vorbehalte gegen die Adoption eines Kindes durch ein gleichgeschlechtliches Paar. Und trotz der Öffnung der Ehe müssen lesbische Paare, bei denen ein Kind in die Ehe oder Partnerschaft geboren wird, weiterhin ein belastendes Adoptionsverfahren durchlaufen, in dem u.a. die Wohn- und Einkommensverhältnisse überprüft werden, damit beide als Eltern anerkannt werden. „Damit ein lesbisches Paar von Anfang an gemeinsam die Verantwortung für ein in die Beziehung geborenes Kind übernehmen kann, brauchen wir eine Reform des Abstammungsrechts. Dafür setze ich mich auch weiterhin mit Nachdruck ein, gerade mit Blick auf die zu Ende gehende Legislaturperiode der Bundesregierung,“ sagte Familienministerin Anne Spiegel. „Ich habe mich daher Ende vergangenen Jahres persönlich an die Bundesjustizministerin gewandt. Eine zeitnahe Änderung des Abstammungsrechts ist die einzige Lösung zur Abschaffung der diskriminierenden Stiefkindadoption bei lesbischen Paaren.“ Spiegel versicherte: „Wir werden uns mit dem Landesaktionsplan ,Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen´ weiterhin mit aller Kraft für die volle rechtliche Gleichstellung und gesellschaftliche Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt einsetzen.“

Zuletzt urteilte das Oberlandesgericht Celle, dass das Adoptionsverfahren bei lesbischen Paaren verfassungswidrig ist, da aus Sicht des Senats im Bürgerlichen Gesetzbuch in den Paragrafen zu Mutterschaft und Vaterschaft eine Regelung für gleichgeschlechtliche Paare fehle. Es hat daher die Klage eines lesbischen Paares an das Bundesverfassungsgericht verwiesen. „Auch wenn dieses Urteil zu begrüßen ist, wollen wir auch weiterhin politischen Druck ausüben, denn der Gesetzgeber ist hier in der Pflicht“, erläuterte Spiegel.

Frauen, die Frauen lieben, lebten schon immer in Rheinland-Pfalz. Sie haben das politische und kulturelle Leben geprägt und sich für ihre Familien eingesetzt. Dies zeigen unter anderem auch zwei vom Familienministerium geförderte Studien des Instituts für Zeitgeschichte München-Berlin und der Bundesstiftung Magnus Hirschfeld über die Verfolgung der Homosexualität in Rheinland-Pfalz. Dort ging es auch um die Emanzipationsgeschichte lesbischer Frauen und um den drohenden und tatsächlichen Entzug des Sorgerechts derjenigen Mütter, die sich von ihrem Ehemann trennten, um in einer lesbischen Beziehung zu leben. „Auch heute engagieren sich lesbische Frauen für die rechtliche Gleichstellung und gesellschaftliche Akzeptanz lesbischer Vielfalt, die bisexuelles, transidentes und intergeschlechtliches lesbisches Leben einschließt. Dieses Engagement im privaten wie im öffentlichen Bereich verdient unseren Respekt und unsere Anerkennung“, betonte Ministerin Spiegel.

Rund um den 26. April, dem Internationalen Tag der lesbischen Sichtbarkeit, finden online verschiedene Aktionen statt. Zum Beispiel veröffentlicht das Projekt „LesBische Sichtbarkeit“ auf www.queernet-rlp.de persönliche Statements und Mini-Portraits lesbischer Frauen. Das schwul-lesbische Zentrum SCHMIT-Z stellt in einer „lesbian visibility week“  jeden Tag eine andere Frau unter www.facebook.com/schmitz.ev/ und www.instagram.com/schmitz_trier/?hl=de vor, die sich für die Rechte und Sichtbarkeit von Lesben einsetzt, darunter die Sängerin und Schauspielerin Maren Kroymann oder die Journalistin und Fernsehmoderatorin Anne Will.

Informationen zu den genannten Studien sowie zum Landesaktionsplan „Rheinland-Pfalz unterm Regenbogen“ findet man unter www.regenbogen.rlp.de.