Integrationsministerin Anne Spiegel sieht Rheinland-Pfalz bei der Einbürgerung gut aufgestellt

Die Förderung der Einbürgerung ist seit vielen Jahren ein wichtiger Teil der rheinland-pfälzischen Integrationspolitik. Um herauszufinden, wie Rheinland-Pfalz Praxis und die Verfahren weiter verbessern kann, hatte das Integrationsministerium das Institut für sozialpädagogische Forschung Mainz (ism) beauftragt, das Einbürgerungsgeschehen gründlich zu untersuchen. Die Ergebnisse der Studie „Mehr als nur ein Pass – Einbürgerungsverhalten und Einbürgerungsverfahren in Rheinland-Pfalz“ stellte Integrationsministerin Anne Spiegel heute vor.

Die Förderung der Einbürgerung ist seit vielen Jahren ein wichtiger Teil der rheinland-pfälzischen Integrationspolitik. Um herauszufinden, wie Rheinland-Pfalz Praxis und die Verfahren weiter verbessern kann, hatte das Integrationsministerium das Institut für sozialpädagogische Forschung Mainz (ism) beauftragt, das Einbürgerungsgeschehen gründlich zu untersuchen. Die Ergebnisse der Studie „Mehr als nur ein Pass – Einbürgerungsverhalten und Einbürgerungsverfahren in Rheinland-Pfalz“ stellte Integrationsministerin Anne Spiegel heute vor. 

„Die Studie belegt überzeugend: Die Einbürgerungen in Rheinland-Pfalz laufen gut. Was mich besonders freut, ist, dass die Informationsangebote des Ministeriums und der kommunalen Behörden als gut und hilfreich empfunden werden. Für die Interessierten an einer Einbürgerung besitzen sie einen hohen Stellenwert“, erklärte Ministerin Spiegel. 

Die Einbürgerungszahlen waren in Rheinland-Pfalz in den vergangenen fünf Jahren stabil. 2018 wurden 5.657 Personen eingebürgert, 2019 lag die Zahl bei 6.065 Personen. „Unsere Einbürgerungsquoten können sich im bundesweiten Vergleich mehr als sehen lassen“, resümierte Spiegel. „Wir haben in den vergangenen Jahren regelmäßig einen der vorderen Plätze eingenommen.“ (Die Einbürgerungsquote wird aus dem Verhältnis der Einbürgerungen zur Anzahl der ausländischen Bevölkerung errechnet.)

Neben der Auswertung statistischer Daten umfasste die Studie im Kern die Befragung von Eingebürgerten und Menschen im Einbürgerungsverfahren sowie von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der rheinland-pfälzischen Einbürgerungsbehörden. Dabei zeigt sich bei der Motivation von Eingebürgerten und Antragstellenden, dass die Einbürgerung für viele eine Herzensangelegenheit ist, mit der sie ihre Verbundenheit zur Heimat Deutschland ausdrücken wollen. 

Dieses Ergebnis soll auch in eine Weiterentwicklung der seit gut zehn Jahren laufenden Einbürgerungskampagne „Ja zur Einbürgerung“ genutzt werden. „In der Studie ist deutlich geworden, wie emotional und wie berührend das Thema Einbürgerung für die Menschen, die sich einbürgern lassen, ist. Einbürgerung ist eben mehr als nur ein Pass“, betonte Anne Spiegel. „Für viele spielt zudem der Wunsch nach Akzeptanz und Anerkennung durch die Mehrheitsgesellschaft eine große Rolle. Ich kann mir deshalb vorstellen, unsere Kampagne aufzufrischen und mit den Erfahrungen der Eingebürgerten emotionaler zu gestalten. Darüber werden wir mit unseren Kooperationspartnern sprechen.“

Ein weiteres Ergebnis der Studie: Die Arbeit in den rheinland-pfälzischen Einbürgerungsbehörden, also in den Kreisen und kreisfreien Städten, wird von den Eingebürgerten und den Menschen im Verfahren positiv bewertet. Die Behörden sind mit Abstand die wichtigste Informationsquelle für Menschen, die sich für die Einbürgerung interessieren. „Das spricht für die Qualität der Arbeit, die in den Behörden geleistet wird“, erklärte Ministerin Spiegel.

Die Erfahrung der eingebürgerten Personen deckt sich mit der Einschätzung der befragten Sachbearbeiterinnen und Sachbearbeiter. Auch für sie ist gute Beratung ein Schlüssel, damit Menschen sich für die Einbürgerung entscheiden. Zudem geben die befragten Eingebürgerten an, dass weniger bürokratische Hindernisse im Verfahren auf sie zukamen, als sie befürchtet hatten.

„Die Studie zeigt uns aber auch, wo wir Verbesserungen vornehmen müssen“, erläuterte Anne Spiegel. „So sind zum Beispiel sowohl für die Eingebürgerten als auch für die Mitarbeitenden von Behörden die zum Teil lange Dauer von Einbürgerungsverfahren verbesserungsfähig. Zudem wird belegt, dass das Entlassungsverfahren aus der bisherigen Staatsangehörigkeit die Verfahren häufig unnötig bürokratisiert und in die Länge zieht. Drittstaatsangehörige, die Deutsche werden wollen, fühlen sich ausgebremst. Das führt zu Frust und zu Ärger. Deswegen setze ich mich klar für die doppelte Staatsbürgerschaft ein.“ 

Dies ist auch eine der Empfehlung, die die Studie gibt, um Einbürgerung in Rheinland-Pfalz weiter zu erleichtern. Daneben regen die Studienmacher dazu an, den politischen Diskurs neu zu beleben, die bürgernahe Einbürgerung zu stärken und genau auf die Zielgruppen ausgerichtet zu werben. 

 „Die Förderung der Einbürgerungen in Rheinland-Pfalz können wir nur noch weiter verbessern, wenn sie gemeinsam von Kommunen und Land getragen und umgesetzt werden“, betonte die rheinland-pfälzische Integrationsministerin. „Die praktische Erfahrung und Expertise der Behördenmitarbeiterinnen und Behördenmitarbeiter aus den Kommunen zu nutzen, ist uns auf diesem Weg sehr wichtig.“ Hierfür hat die Ministerin in einem Brief die Behördenleitungen der Kommunen zu einem offenen Dialog eingeladen, um etwa die Information für Einbürgerungsinteressierte weiter zu verbessern. 

Die Studie ist abrufbar unter: https://mffjiv.rlp.de/fileadmin/einbuergerung/Einbuergerungsstudie_Finalversion_online.pdf


Hintergrund:
Im Auftrag des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz führte das Institut für Sozialpädagogische Forschung Mainz e.V. (ism e.V.) zwischen April 2019 und März 2020 im Rahmen einer Studie verschiedene Untersuchungen zum Einbürgerungsverhalten, den Einbürgerungsverfahren und zur Einbürgerungskampagne in Rheinland-Pfalz durch. Diese zielten zum einen darauf ab, Erkenntnisse über die Motivationen, Ansichten, Bedingungen und Erfahrungen zu gewinnen von bereits Eingebürgerten, von im Einbürgerungsverfahren befindlichen Personen sowie von Menschen, die von ihrem Anspruch auf Einbürgerung keinen Gebrauch machen wollen. Zum anderen ging es darum, erweiterte Informationen über Organisation und Ablauf der Einbürgerungsverfahren in den zuständigen Einbürgerungsbehörden der 36 Landkreise und kreisfreien Städte zusammenzutragen.

Dazu wurden im Rahmen von zwei groß angelegten quantitativen Befragungen die Beschäftigten der Einbürgerungsbehörden in den Kreis- und Stadtverwaltungen befragt sowie 647 seit Anfang 2018 Eingebürgerte und im Einbürgerungsprozess befindliche Personen über schriftliche oder online-gestützte Befragungen erreicht. Durch Interviews mit Eingebürgerten und Nicht-Eingebürgerten und Workshops beziehungsweise Gruppengesprächen mit Vertreterinnen und Vertretern von kommunalen Akteuren im Bereich Migration und Integration – darunter Beiräte für Migration und Integration, Integrationsbeauftragte sowie Vertreterinnen und Vertreter von Sprachkursträgern, Beratungsstellen und Migrantenorganisationen – wurden ergänzende Aspekte zur qualitativen Einschätzung der quantitativen Ergebnisse gewonnen. Daneben wurden die soziostrukturellen Daten zum Einbürgerungsgeschehen und zur Ausschöpfung des Einbürgerungspotentials in Rheinland-Pfalz recherchiert und aufbereitet.