Integrationsstaatssekretärin Dr. Christiane Rohleder: „Pandemie trifft Menschen mit Migrationsgeschichte häufig besonders hart“

Die diesjährige 16. Integrationsministerkonferenz, die pandemiebedingt als Online-Konferenz stattfand, hat gezeigt, dass die Pandemie gesellschaftspolitische Herausforderungen verstärkt und soziale Ungleichheiten wie unter einem Brennglas sichtbar macht.

Hierzu sagte Integrationsstaatssekretärin Christiane Rohleder: „Die Pandemie trifft Menschen mit Migrationsgeschichte häufig besonders hart. Diese befinden sich besonders oft in prekären Beschäftigungsverhältnissen und sind häufiger vom Verlust des Arbeitsplatzes betroffen. Daneben können sich vor allem die Einschränkungen im Betrieb von Kita und Schule sowie in Ausbildung und Beruf besonders nachteilig auf Integration und Teilhabe auswirken.“

„Um zu verhindern, dass integrationspolitische Erfolge der vergangenen Jahre gefährdet werden, müssen wir der momentanen Entwicklung entschieden entgegenwirken und die Situation von Menschen mit Migrationsgeschichte in den Blick nehmen“, erklärte Christiane Rohleder. „Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium hat im vergangenen Jahr schnell reagiert und für die Deutschkurse des Landes sehr kurzfristig Leitlinien für den Online-Unterricht entwickelt. So konnte auf digitale Kurse umgestellt werden und das dringend benötigte Integrationsangebot aufrechterhalten werden“, so Rohleder weiter.

Beim Thema „Einbürgerung“ hat die Konferenz bereits vor zwei Jahren mit einem Bericht, an dem auch Rheinland-Pfalz mitgewirkt hatte, wichtige Impulse in Richtung Bund gesetzt. Diese wurden im Rahmen der diesjährigen Konferenz erneut vorgetragen und aktualisiert. „Unsere Vorschläge würden zu einer frühzeitigen und umfassenden Partizipation gut integrierter Einwohnerinnen und Einwohner führen, da nur mit der Einbürgerung eine volle Teilhabe möglich ist. Wenn jemand besonders schnell die erforderlichen Integrationsleistungen erbringt, sollte dies auch zu einer schnelleren Einbürgerung führen“, so Staatssekretärin Christiane Rohleder.

Die Integrationsministerkonferenz hat auch in diesem Jahr ein deutliches Signal gegen Diskriminierung und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit gesetzt. „Wir haben mit großer Sorge wahrgenommen, dass in den letzten Jahren Rassismus, Antisemitismus und andere Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit in Teilen der Gesellschaft stärker auf Akzeptanz stoßen und einen Nährboden für rassistische Gewalt und rechtsextrem motivierten Terrorismus bilden“, so Integrationsstaatssekretärin Christiane Rohleder. „Wir treten Diskriminierung und Rassismus jeglicher Art entschieden entgegen. Hierbei ist der Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in Rheinland-Pfalz ein wichtiger Baustein.“ Erinnert wurde insbesondere an die schrecklichen Gewalttaten in Halle und Hanau vor einem Jahr. Dabei haben die Länder in einem Beschluss gegenüber dem Bund ihre Bereitschaft erklärt, an der Umsetzung der Ziele und Maßnahmen des Kabinettausschusses der Bundesregierung „zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus" mitzuwirken. „Es ist entscheidend, dass wir als Gesellschaft zusammenstehen und uns klar gegen Hass, Rassismus und Gewalt positionieren“, so Rohleder weiter.

Besonders erfreut zeigte sich Staatssekretärin Christiane Rohleder außerdem über einen Beschluss zum verbesserten Schutz von LSBTI*-Geflüchteten in Deutschland. Darin fordern die Integrationsministerinnen und -minister sowie die Senatorinnen und Senatoren den Bund auf, die besonderen Umstände und Fluchtgründe von LSBTI*-Personen im Asylverfahren zu berücksichtigen. Außerdem wird ein niedrigschwelliger Zugang zu Asylverfahrensberatung sowie zu unabhängigen LSBTI*-Beratungsstellen gefordert. Alle Personen im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), die in die Entscheidungen über LSBTI*-Geflüchtete eingebunden sind, sollen zudem für die besondere Situation, in der sich diese soziale Gruppe befindet, sensibilisiert werden.