Statement von Integrationsministerin Anne Spiegel zur Lage im Flüchtlingslager Moria:

„Moria ist zerstört. Geflüchtete schlafen im Wald, auf Parkbänken, suchen nach Habseligkeiten in ihren niedergebrannten Unterkünften. Heute wird mehr und mehr das ganze Ausmaß des verheerenden Brandes sichtbar. Im Umgang mit diesem unbeschreiblichen Elend wird sich zeigen, ob Europa und auch Deutschland noch ein Gewissen haben.

Daher fordere ich die Bundesregierung auf, nicht nur in einem ersten Sofortprogramm 1000 Geflüchtete aus Moria aufzunehmen, sondern insgesamt mindestens 5000 Geflüchtete oder sogar mehr, sollten sich zu wenig EU-Staaten finden, die sich einem Hilfsprogramm anschließen. 5000 Geflüchtete würde nach dem Königsteiner Schlüssel für Rheinland-Pfalz 250 Geflüchtete bedeuten. Wir müssen nicht nur den Menschen in Moria helfen, sondern auch Solidarität mit Griechenland und der griechischen Bevölkerung zeigen. 

Moria ist zu einem Schandfleck Europas geworden. Das Lager darf nie mehr geöffnet werden. Das bedeutet, dass alle Geflüchteten von dort innerhalb der EU Schutz und Obdach finden müssen.“

Zusatzinfo:
Die Integrationsministerinnen und -minister der Länder setzen sich entschieden dafür ein, dass die Bundesregierung und die EU-Kommission schnell und entschlossen handeln. Die Länderministerinnen und -minister bringen dabei ihre Forderungen und Bitten in einem gemeinsamen Brief an Bundesinnenminister Horst Seehofer und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum Ausdruck. Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Anne Spiegel unterstützt dieses Ansinnen ausdrücklich.