Integrationsministerin informiert über Pläne für AfA Speyer und zeigt Verständnis für Sorgen der Bürger

Integrationsministerin Anne Spiegel hat bei einer Bürgerversammlung zum geplanten Ausbau der Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) in Speyer Dialogbereitschaft bekräftigt und Verständnis für die Sorgen der Bevölkerung geäußert.

Gemeinsam mit Begoña Hermann, der Vizepräsidentin der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), Michael Hartard, Abteilungsleiter beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF), sowie  Eberhard Weber, dem Vizepräsidenten des Polizeipräsidiums Rheinpfalz, erläuterte Spiegel die Pläne zur Erstaufnahmeeinrichtung in Speyer und stellte sich mit Hansjörg Eger, dem Oberbürgermeister der Stadt Speyer, den Fragen der Bevölkerung.  

Der Anlass der Bürgerversammlung, zu der rund 600 Interessierte gekommen waren:  Die jetzige AfA wird Mitte 2019 neben dem Standort Trier zu einer von zwei zentralen Erstaufnahmeeinrichtungen des Landes aufgewertet. In diesen beiden Einrichtungen werden zunächst alle Asylsuchenden aufgenommen, registriert und erkennungsdienstlich behandelt. In Speyer wird das BAMF außerdem ein Ankunftszentrum einrichten, in dem die Flüchtlinge ihren Asylantrag stellen können und das Asylverfahren durchgeführt wird. Anschließend bleiben die Asylbewerberinnen und Asylbewerber entweder in der zentralen Erstaufnahmeeinrichtung in Speyer oder Trier oder sie werden in die AfA Hermeskeil oder in die AfA Kusel verlegt. Die Erstaufnahmeeinrichtung Speyer wird  bis zu 1.125 Plätze umfassen. Diese Entscheidung beruht auf einem Beschluss der rheinland-pfälzischen Landesregierung vom Juni 2017. 

Ministerin Spiegel bedankte sich ausdrücklich bei der Stadt Speyer und Oberbürgermeister Eger für die konstruktive Zusammenarbeit in den vergangenen Wochen und Monaten. „Ich weiß, dass die Zeiten für eine humanitäre Flüchtlingsaufnahme schwierig sind und dass Integration nicht ohne Konflikte verläuft“, meinte sie. „Dennoch ist es wichtig, dass wir unserer Verantwortung gerecht werden, schutzsuchende Menschen aufzunehmen, sie zu betreuen und ihnen ein faires Asylverfahren zu gewähren.“ Mit der Stadt Speyer habe man einen guten Kompromiss zur Zukunft des Geländes der ehemaligen Kurpfalz-Kaserne gefunden, auf dem die AfA eingerichtet wurde und nun ausgebaut wird. Dieses Areal  soll künftig von Stadt und Land gemeinsam genutzt werden. Oberbürgermeister Eger erklärte: „Wir stehen vor einer Herausforderung, die wir nur gemeinsam und auf pragmatische Weise bewältigen können.“

Spiegel dankte außerdem dem BAMF, dass es in Speyer besagtes Ankunftszentrum einrichtet.  „Die enge Zusammenarbeit der am Asylverfahren beteiligten Stellen dient der Verfahrensbeschleunigung. Von der Unterbringung, Registrierung und ärztlichen Untersuchung, der anschließenden Asylantragstellung und den ersten Angeboten zur Arbeitsmarktintegration unter einem Dach profitieren alle", sagte Michael Hartard, Abteilungsleiter im BAMF.

Die erweiterte AfA bringt einen Aufgaben- und Bedeutungszuwachs für den Standort Speyer mit sich. Künftig werden Geflüchtete hier registriert und erkennungsdienstlich behandelt. Zugleich finanziert das Land zusätzliche Stellen in der Ausländerbehörde des Rhein-Pfalz-Kreises, da dort künftig mehr zugewanderte Menschen als vorher betreut werden. Da die medizinische Erstuntersuchung in der Kreisverwaltung erfolgen wird, fließen auch in diesen Bereich Landesmittel. Insgesamt entstehen in Speyer und im gesamten Rhein-Pfalz-Kreis durch die Aufwertung der AfA rund 110 neue Arbeitsplätze.  

Mittelfristig wird das Land Rheinland-Pfalz an den Standorten Trier, Hermeskeil, Kusel und Speyer insgesamt 3.355 Plätze zur Aufnahme von Asylsuchenden vorhalten. Der jetzige AfA-Standort Ingelheim wird 2019 von Speyer ersetzt und damit geschlossen. Hintergrund der Strukturanpassung zur Erstaufnahme von Flüchtlingen sind die deutlich gesunkenen Zugangszahlen. 2015 haben knapp 53.000 Menschen in Rheinland-Pfalz Schutz gesucht. 2016 waren es 16.000 Flüchtlinge, 2017 nur noch rund 8.000 Personen.