Ministerin Spiegel warnt vor Ausbreitung von rassistischem und intolerantem Gedankengut

Die rheinland-pfälzische Jugend- und Familienministerin Anne Spiegel macht sich auf der Jugend- und Familienministerkonferenz (JFMK) in Weimar für Toleranz und Vielfalt stark. Zugleich warnt sie davor, dass sich rassistisches und intolerantes Gedankengut immer weiter in der deutschen Gesellschaft ausbreiten. „Wir müssen uns dieser wachsenden Verrohung engagiert und entschieden entgegenstellen“, erklärte die Ministerin im Vorfeld der JFMK.

Auf Initiative von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg soll bei der morgen beginnenden Tagung ein Weimarer Appell unter dem Leitmotiv „Demokratie bewahren – gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit entgegentreten“ verabschiedet werden. Wesentliche Aspekte des Appells sind das Eintreten für mehr Gleichberechtigung, Weltoffenheit und Pluralität in unserer Gesellschaft. 

„Eine freiheitliche, inklusive und vielfältige Gesellschaft muss sich gegen Fremdenfeindlichkeit, Rassismus, Antisemitismus, Islamfeindlichkeit sowie Homo-, Trans- und Interphobie als auch gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit stellen“, so Anne Spiegel. Die Ministerin erklärte weiter: „Diskriminierung und Ungleichwertigkeit fördern Parallelstrukturen und stellen eine Verletzung der grundlegenden Menschenrechte dar. Sie verhindern Integration und sind häufig Ursache und Auslöser für gewaltbereite Konflikte.“ 

Der Weimarer Appell soll auf der JFMK an einem symbolischen Ort und zu einem besonderen Zeitpunkt verabschiedet werden. Denn in der thüringischen Stadt wurde die Weimarer Reichsverfassung vor 100 Jahren beschlossen. Sie gilt als Meilenstein der Demokratieentwicklung.  

„Wir wollen mit unserem Appell jegliche Art von Diskriminierung klar zurückweisen. Teilhabe und Mitbestimmung sind das Grundprinzip unserer demokratischen Gesellschaft. Wir dürfen nicht zulassen, dass diese tragenden Säulen der Demokratie beschädigt werden“, betont die rheinland-pfälzische Jugend- und Familienministerin Anne Spiegel. „Deshalb ist mir wichtig, dass junge Menschen mit Unterstützung der Akteurinnen und Akteure der Kinder-, Jugend- und Familienpolitik Wertschätzung für demokratische Grundwerke vermittelt bekommen. Entscheidend dabei ist, dass jungen Menschen Achtung vor ihren Mitmenschen vorgelebt und vermittelt wird, um sie so vor den Mechanismen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit zu schützen.“