Deutschland ist ein reiches Land. Trotzdem wächst leider eine große Zahl Kinder und Jugendlicher in Armut auf, obwohl es eine Vielzahl von materiellen Leistungen für Kinder und Familien wie Kindergeld und Kinderfreibeträge, Sozialgeld (SGB II), Kinderzuschlag, Wohngeld oder Unterhaltsvorschuss gibt. Sie alle verhindern nicht, dass Kinder und ihre Familien in unserem Land überdurchschnittlich von Armut bedroht sind.

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Auch in ihrem zehnten Jahr sind die Feriensprachkurse für Kinder und Jugendliche mit nur wenig Deutschkenntnissen ein Renner. In den Osterferien wurden bereits 95 Kurse durchgeführt. Die Anmeldungen für die Sprachkurse in den Sommerferien startet im Mai. Bis zum 24.05.2019 haben die Schulen Zeit, die Kursdurchführung mit den Volkshochschulen abzustimmen. Auch in den Herbstferien werden zugewanderte Kinder wieder freiwillig die Schulbank drücken, um Deutsch zu lernen, bzw. um ihre noch geringen Deutschkenntnisse zu verbessern.

 

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Jugendministerin Anne Spiegel hat sich auf der dritten Dialogtagung zur eigenständigen Jugendpolitik für stärkere Beteiligungsrechte von Jugendlichen und den Ausbau der Jugendarbeit und Jugendsozialarbeit stark gemacht. Auf der vom Jugendministerium - mit einem breiten Bündnis von Kooperationspartnerninnen und -partnern veranstalteten Tagung - wies die Ministerin darauf hin, dass im laufenden Doppelhaushalt nach 2017/18 erneut eine weitere Million Euro pro Jahr für die Jugendförderung bewilligt wurde.

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Erst seit dem Jahr 2000 ist die gewaltfreie Kindererziehung im Bürgerlichen Gesetzbuch verankert. Paragraph 1631 Abs. 2 bestimmt: „Kinder haben ein Recht auf gewaltfreie Erziehung. Körperliche Bestrafungen, seelische Verletzungen und andere entwürdigende Maßnahmen sind unzulässig.“ Gleichzeitig eröffnet das Gesetz Eltern auch die Möglichkeit, Unterstützung in Anspruch zu nehmen, wenn die Konfliktlösung zu schwierig scheint.

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Die Landesregierung engagiert sich seit Jahren intensiv gegen Rassismus und Menschenfeindlichkeit. Das Familien- und Integrationsministerium arbeitet derzeit an einem Aktionsplan gegen Rassismus und gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Der Beteiligungsprozess, der zivilgesellschaftliche und behördliche Stellen einbezieht, wurde heute gestartet. Eine sechsteilige Veranstaltungsreihe soll das Konzept gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit in konkrete Maßnahmen in Rheinland-Pfalz übertragen.

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Demokratische Einstellungen und demokratisches Handeln müssen immer wieder diskutiert und eingeübt werden. Gerade Jugendliche können von Maßnahmen dazu profitieren. Seit 2011 fördert das Jugendministerium deshalb die Projekttage des Netzwerks für Demokratie und Courage an Schulen und in Ausbildungsstätten. Diese Mittel wurden 2019 deutlich erhöht. Statt bislang 55.000 € erhält das Projekt nun 85.000 € pro Jahr - und damit 55% mehr.

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Das Integrationsministerium hält einen Erlass an die kommunalen Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz sowie die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier aufrecht, damit eine Zuzugssperre für die Stadt Pirmasens auch weiterhin angewendet werden kann. Das ist das Ergebnis einer Überprüfung dieser Regelung nach einem Jahr, die die Stadt Pirmasens und das Land gemeinsam vorgenommen haben.

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Familien- und Jugendministerin Anne Spiegel hat dem rheinland-pfälzischen Ministerrat den Abschlussbericht zur Umsetzung des Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975“ vorgelegt. Der Fonds war von Bund, Ländern und den christlichen Kirchen als eine Folge des Runden Tisches Heimerziehung aufgelegt worden. „Mit dem Fonds Heimerziehung wurde Neuland betreten. Ein solcher Fonds kann das erlittene Unrecht nicht wiedergutmachen. Aber mit dem Fonds konnte das Leid der Betroffenen anerkannt und gemildert werden“, erklärte Familienministerin Anne Spiegel.

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Die Vereinbarkeit nicht nur von Familie und Beruf, sondern auch von Familie und Ehrenamt - wie beispielsweise dem politischen Engagement in der Kommune - ist dem Familienministerium ein wichtiges Anliegen. Denn noch immer übernehmen Frauen den Großteil der Familienarbeit.

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Wie gestern bekannt wurde, hören Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Amazon jeden Tag Gespräche über Sprachassistenten ab, zeichnen sie auf und analysieren sie. Diese Vorgehensweise verurteilt die Vorsitzende der Verbraucherschutzministerkonferenz 2019 und rheinland-pfälzische Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel scharf.

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