Die rheinland-pfälzische Frauenministerin Anne Spiegel hat sich auf einer internationalen Konferenz zu 100 Jahren Frauenwahlrecht in London für Frauenrechte stark gemacht. An der Konferenz „Women MPs of the World“ im House of Commons, dem Unterhaus des britischen Parlaments, nahm sie als die offizielle Vertreterin der Bundesrepublik Deutschland teil.

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Diese Woche besuchte Integrationsministerin Anne Spiegel das Zentrum zur psychosozialen Versorgung (PSZ) von Geflüchteten in Mainz. Diese Einrichtung, die es seit 2015 gibt, befindet sich in Trägerschaft des Caritas-Verbandes. Sie ist eines von sechs Zentren landesweit, die sich um die psychosoziale und psychotherapeutische Versorgung Geflüchteter kümmern.

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Das Projekt „keiner darf verloren gehen“ unterstützt Kinder in schwierigen Lebenssituationen. „Die Kinder brauchen neben der allgemeinen und individuellen Förderung in Kitas und Schulen oft auch eine persönliche Zuwendung und praktische Unterstützung, um gut lernen und ihren Alltag bewältigen zu können. Für solche sinnvollen Projekte setzen wir uns sehr gerne ein“, erläutert Familienministerin Anne Spiegel. Das Land fördert die Lernpatenprojekte für Grundschulkinder mit besonderem Unterstützungsbedarf unter Trägerschaft des Vereins „keiner darf verloren gehen" e.V. mit insgesamt 49.300 Euro.

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Für britische Staatsangehörige, die sich in Deutschland einbürgern lassen wollen, wird sich durch den Brexit Entscheidendes ändern. Nach dem Austritt Großbritanniens aus der EU können britische Staatsangehörige grundsätzlich nur dann eingebürgert werden, wenn sie zuvor ihre britische Staatsangehörigkeit aufgegeben haben. Es ist zwar eine Übergangsregelung vorgesehen. Diese tritt aber nur in Kraft, wenn es gelingt, ein Abkommen über den Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union zu schließen.

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„Das Ergebnis kann sich wirklich sehen lassen“, sagte Ministerin Spiegel bei der Übergabe der Broschüre gegen Diskriminierung, die von Schülerinnen und Schülern der Berufsbildenden Schule Rodalben unter Begleitung der JugendKulturWerkstatt Pirmasens des Internationaler Bund (IB) Südwest gGmbH erarbeitet wurde. Pouya Nemati hatte als kulturpädagogischer Mitarbeiter mit den Jugendlichen gearbeitet.

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Rheinland-Pfalz will transidenten, transsexuellen und intersexuellen Menschen die Möglichkeit der Namensänderung erleichtern. Deshalb brachte Rheinland-Pfalz heute gemeinsam mit der Freien und Hansestadt Hamburg, der Freien Hansestadt Bremen und dem Land Baden-Württemberg einen Änderungsantrag zum Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung der in das Geburtenregister einzutragenden Angaben“ in den Bundesrat ein.

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Das Projekt „Nanu? Die anderen Pfälzer_innen“ leistet eine regionale historische Aufarbeitung der Geschichte sexueller und geschlechtlicher Vielfalt in der Pfalz. Erstmalig wird dabei auch die Geschichte von bisexuellen, transidenten und intersexuellen Menschen im Blickpunkt stehen. Die Forschungsarbeiten stellen so eine Ergänzung zu der landesweiten Aufarbeitung der Verfolgung von Lesben und Schwulen in Rheinland-Pfalz dar.

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Integrationsministerin Anne Spiegel besuchte heute die Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende (AfA) in Kusel um sich mit Einrichtungsleiter Martin Ziemer, dem Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Thomas Linnertz, dem Leiter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) Kusel Daniel Pfeiffer, sowie Wolfgang Scheid von der Einsatzgruppe Migration des Polizeipräsidiums Westpfalz auszutauschen.

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Das Online-Migrationsmuseum „Lebenswege“ präsentiert sich morgen mit einem Informations- und Mitmachstand auf dem 13. Demokratietag Rheinland-Pfalz in Ingelheim. Unter dem Motto „Demokratie beginnt mit Dir!“ treffen sich rund 700 Jugendliche und Erwachsene, die sich mit viel Engagement für die Zukunft der Demokratie einsetzen.

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Die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und das Frauenministerium haben bei ihrer gemeinsamen Jahrestagung ein klares Signal gegen antifeministische Angriffe und populistische Aktionen der rechten Bewegung gesetzt. „Auch 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland sind die erreichten Fortschritte der Geschlechtergleichstellung alles anders als selbstverständlich“, so Frauenministerin Anne Spiegel in ihrer Eröffnungsrede. „Vielmehr müssen wir die Rechte der Frauen immer wieder neu einfordern und verteidigen.“

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