Menschen mit Einwanderungsbiografie sind ein wertvoller und wesentlicher Teil unserer demokratischen Gesellschaft. Dennoch fordert das Thema Migration den gesellschaftlichen Zusammenhalt heraus. Wodurch entsteht dieses Spannungsverhältnis? Wie gehen wir als Gesellschaft, wie geht jeder Einzelne damit um? Verstehen wir alle das gleiche unter Demokratie? Diesen und weiteren Fragen geht die neue Sonderausstellung „Demokratie – neu gedacht“ im Online-Migrationsmuseum „Lebenswege“ nach. 

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Heute beginnt die bundesdeutsche Aufnahme schutzbedürftiger Flüchtlinge aus Griechenland, die im Juni zwischen Bund und Ländern verabredet worden ist. Insgesamt werden in den nächsten Wochen 243 kranke Kinder und ihre Familien aus Griechenland nach Deutschland eingeflogen und nach ihrer Ankunft in den Erstaufnahmeeinrichtungen der Länder untergebracht. 

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In den kommenden Wochen können einige kinderreiche Familien und Alleinerziehende mit geringem Einkommen die Alltagssorgen, die derzeit aufgrund der Corona-Pandemie sicherlich noch größer sind als sonst, hinter sich lassen. Mit der 17. Familienferien Sommeraktion besteht auch in diesem Jahr die Möglichkeit für Familien, eine Woche kostenlos Sommerurlaub in den Familienferienstätten oder Jugendherbergen in Rheinland-Pfalz zu verbringen. Hierdurch können viele Familien einen gemeinsamen Urlaub erleben, den sie sich sonst nicht hätten leisten können.

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Jugendministerin Anne Spiegel hat heute die Jugendbildungsstätte Martin-Butzer-Haus in Bad Dürkheim besucht, wo das Ferienangebot „Global Kids“ der Evangelischen Jugend der Pfalz bereits zum 9. Mal stattfindet. Kinder und Jugendliche zwischen acht und zwölf Jahren können sich bei der Ferienfreizeit auf partizipative Weise mit dem Thema Klimawandel und seinen gesellschaftlichen Auswirkungen auseinandersetzen.

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Die Förderung der Einbürgerung ist seit vielen Jahren ein wichtiger Teil der rheinland-pfälzischen Integrationspolitik. Um herauszufinden, wie Rheinland-Pfalz Praxis und die Verfahren weiter verbessern kann, hatte das Integrationsministerium das Institut für sozialpädagogische Forschung Mainz (ism) beauftragt, das Einbürgerungsgeschehen gründlich zu untersuchen. Die Ergebnisse der Studie „Mehr als nur ein Pass – Einbürgerungsverhalten und Einbürgerungsverfahren in Rheinland-Pfalz“ stellte Integrationsministerin Anne Spiegel heute vor.

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Das Adoptionshilfegesetz stand heute zur abschließenden Abstimmung auf der Tagesordnung des Bundesrates. Das Gesetz soll am 1. Oktober 2020 in Kraft treten und enthält viele wichtige Verbesserungen, die das Kindeswohl bei der Adoption in den Mittelpunk stellen: So wird ein Verbot von unbegleiteten Adoptionen aus dem Ausland eingeführt, der offenere Umgang mit Adoptionen gefördert und die Beratung aller an der Adoption Beteiligten verbessert. 

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Viele kennen das: Die Tür fällt ins Schloss und der Schlüssel liegt in der Wohnung – ausgesperrt! Vor allem schnell soll es nun gehen, wenn der Schlüsseldienst herbeigerufen wird. Für einen Preisvergleich bleibt dabei wenig Zeit und allzu oft werden Verbraucherinnen und Verbraucher in dieser Notlage „abgezockt“. „Beschwerden über Schlüsselnotdienste, die Mondpreise verlangen oder scheinbar ortsnah sind und dann lange Anfahrten berechnen sind seit Jahren ein Dauerbrenner bei den Verbraucherzentralen. Dem wollen wir endlich einen Riegel vorschieben“, so Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel.

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Die Corona-Krise hat bei Verbraucherinnen und Verbrauchern zu großen Unsicherheiten geführt. Reisen und Veranstaltungen wurden abgesagt, Dienstleistungen konnten nicht mehr in Anspruch genommen werden und auch Betrugsmaschen nahmen während der Corona-Pandemie zu. Die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz hat auf diese Probleme schnell reagiert und ein umfangreiches, digitales Angebot geschaffen. Verbraucherschutzministerin Anne Spiegel besuchte heute die Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz, um sich mit Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern über die aktuellen Bedarfe von Verbraucherinnen und Verbrauchern auszutauschen und dem gesamten Team ihren Dank auszusprechen. 

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Eine gelungene Integration wird vor Ort von vielen engagierten Einzelpersonen, Organisationen, Einrichtungen und Verbänden getragen. In Rheinland-Pfalz gibt es zahlreiche Projekte, die Menschen mit Migrationshintergrund unterstützen und so zum Zusammenwachsen der Gesellschaft beitragen. Um dieses Engagement zu würdigen, vergibt das Integrationsministerium in diesem Jahr den Integrationspreis des Landes Rheinland-Pfalz.

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