Frauenministerin Anne Spiegel erinnert als Vorsitzende der Gleichstellungs- und Frauenministerkonferenz an den 19. Januar 1919. An diesem Tag durften Frauen das erste Mal wählen und konnten gewählt werden. „Das war ein historischer Tag für die Frauenemanzipation, denn er markiert den Anfang der rechtlichen Gleichstellung der Geschlechter“, so Ministerin Spiegel.

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Gute Nachrichten für die Jugend im Land: Der rheinland-pfälzische Landtag hat eine weitere Million für die Jugendpolitik im Doppelhaushalt 2019/2020 beschlossen. Damit wird die jugendpolitische Strategie des Landes JES! Jung.Eigenständig.Stark. weiter finanziell gestärkt, die 2017 gestarteten Förderprogramme können gesichert und ausgebaut werden und ein neues Förderprogramm kann starten.

 

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Wie bewege ich mich sicher im Internet? Was ist das Internet? Kann man glauben, was man da findet? Und was kann überhaupt ein Smartphone oder ein Tablet? Diese und andere Fragen standen im Fokus des 4.000 Schülerworkshops zu Datenschutz und Medienkompetenz mit Grundschülerinnen und Grundschülern der Martinus-Schule in Mainz.

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Auch in diesem Jahr besuchten die Sternsinger der Mainzer Pfarrgemeinde St. Peter – St. Emmeran das Jugendministerium. Ministerin Anne Spiegel hieß die kleinen Königinnen und Könige willkommen und füllte die Spendendose ebenso wie viele Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums. Das Motto, unter dem die bundesweit 61. Sammelaktion steht, heißt 2019: „Wir gehören zusammen – in Peru und weltweit.“

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Das neue Onlineangebot gewaltpraevention.rlp.de des rheinland-pfälzischen Jugendministeriums informiert über Präventionsprogramme gegen Gewalt und Radikalisierung. Bürgerinnen und Bürger aber auch Fachkräfte können sich hier einen Überblick über alle Angebote verschaffen, die dazu beitragen, gewalttätigen Konflikten vorzubeugen und sie rechtzeitig zu erkennen.

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Mit einer gemeinsamen Zielvereinbarung zum „Kompetenztraining Respekt“ machen sich das Integrationsministerium, die Landeszentrale für Politische Bildung Rheinland-Pfalz (LpB) und der Beauftragte der Landesregierung für Migration und Integration, Miguel Vicente dafür stark, dass geflüchtete Menschen lernen, mit den eigenen Vorurteilen wie auch denen der Anderen umzugehen und sich für Vielfalt und Toleranz stark zu machen.

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Bereits zum dritten Mal wird eine Vereinbarung über die Zusammenarbeit des Verbraucherschutzministeriums und der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz (VZ) für einen kontinuierlichen und effektiven Verbraucherschutz geschlossen. Die Vereinbarung dient einer Sicherstellung und Stärkung der Arbeit der VZ. Die Vereinbarung soll dem Ausbau des Angebots vor allem im digitalen Bereich und mit digitalen Formaten – „Guter Verbraucherschutz in Rheinland-Pfalz - Sicherheit und Vertrauen in einer zunehmend digitalen Zukunft“ zu Gute kommen.

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Die rheinland-pfälzische Integrationsstaatssekretärin Dr. Christiane Rohleder macht sich für einen generellen Spurwechsel stark. Das erklärte sie mit Blick auf das vom Bundeskabinett beschlossene Einwanderungsgesetz.

„Wir dürfen gut integrierte Menschen, die wir hier dringend brauchen, nicht zurück in ihre Herkunftsländer schicken“, so die Staatssekretärin.

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Gute Nachricht für die rheinland-pfälzischen Frauenhäuser: Sie werden vom Frauenministerium 2019 und 2020 jeweils 10.000 Euro Sachkostenzuschüsse erhalten. Dies sind insgesamt 340.000 Euro zusätzlich für die rheinland-pfälzischen Frauenhäuser. Diese Gelder können für Fortbildung und Supervision der Mitarbeiterinnen eingesetzt werden, für Ausgaben für die Digitalisierung der Arbeit, für die Arbeit mit besonderen Zielgruppen, die Anschaffung von Mobiliar oder die Renovierung von Räumen.

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Dietmar Brück

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