Die Corona-Pandemie hat Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft. Nicht nur der der Gesundheitsbereich, die Wirtschaft und die Unternehmen sind gefordert, sondern auch Familien. „Durch die Schließung von Kitas, Schulen und Freizeiteinrichtungen arbeiten viele Eltern von zu Hause aus. Aufgrund des eingeschränkten öffentlichen Lebens fallen viele Aktivitäten weg. Ungewohnt viel Zeit mit der Familie zu verbringen, kann daher in Zeiten von Corona leider auch bedeuten, dass es zu Spannungs- und Konfliktsituationen kommt“, so Familien- und Jugendministerin Anne Spiegel.

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Zur Ankündigung von Bundesinnenminister Horst Seehofer, unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und schwerkranke Kinder aufzunehmen, erklärt Integrations- und Familienministerin Anne Spiegel: „Die Situation in den Lagern auf den griechischen Inseln insbesondere in Moria spitzt sich gefährlich zu. Es gilt, eine humanitäre Katastrophe zu verhindern und besonders Schutzbedürftige sofort aus dem völlig überfüllten Lagern zu holen."

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In Zeiten der Corona-Krise stehen Verbraucherinnen und Verbraucher täglich vor neuen Herausforderungen. Der Verbraucherschutz gewinnt an enormer Bedeutung, da die persönliche Beratung vor Ort zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der Beratenden derzeit nicht mehr möglich ist, nehmen die digitalen Informations- und Beratungswege einen immensen Stellenwert ein.

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Erfahrungen aus anderen Ländern zeigen, dass es während der Corona-Krise verstärkt zu häuslicher Gewalt kommen kann. Bestehende Beschränkungen, existenzielle Sorgen und räumliche Enge können zu Aggressionen führen. Kontaktverbote oder gar Ausgangssperren können die Lage von Opfern häuslicher Gewalt zusätzlich verschärfen. Daher legt Frauenministerin Anne Spiegel jetzt ein Konzept vor, dass Frauen, die von Gewalt betroffen sind, eine sichere Zuflucht bietet. In einer Einrichtung in Rheinland-Pfalz werden vorerst bis Ende Juni 2020 zusätzliche Plätze für 34 Frauen und ihre Kinder zur Verfügung stehen.

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Die Corona-Krise stellt unsere Gesellschaft vor eine große Aufgabe. Mittlerweile ist jede und jeder Einzelne durch die wichtigen Maßnahmen zur Verlangsamung der Ausbreitung betroffen. Verbraucherinnen und Verbraucher stehen täglich vor neuen Herausforderungen: Reisen können nicht angetreten werden, Veranstaltungen fallen aus, Verträge zum Beispiel mit Fitnessstudios oder Musikschulen laufen und kosten weiterhin Geld. 

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Anlässlich des Internationalen Aktionstags Equal Pay Day am 17. März macht Frauenministerin Anne Spiegel auf die weiter ungerechte Lohnverteilung in Deutschland aufmerksam: „Frauen verdienen hierzulande seit Jahren für jede Arbeitsstunde im Durchschnitt ein Fünftel weniger Geld als Männer. Das ist nicht nur ungerecht. Es ist ein Skandal, dass viele Frauen für gleiche oder gleichwertige Arbeit noch immer schlechter bezahlt werden. Sie sind mindestens genauso gut qualifiziert wie Männer und unentbehrliche Fachkräfte, die zu einer erfolgreichen Wirtschaft und Gesellschaft beitragen“, führt die Ministerin weiter aus.

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Integrationsministerin Anne Spiegel hat eine Bundesratsinitiative gestartet zur Wiedergutmachung im Staatsangehörigkeitsgesetz. Die Gesetzesinitiative aus Rheinland-Pfalz sieht vor, dass Opfer der nationalsozialistischen Unrechtsherrschaft und ihre Nachkommen einen Anspruch auf die (Wieder-)Erlangung der deutschen Staatsbürgerschaft erhalten. Um die Einbürgerung zu erleichtern, ist das Verfahren kostenlos und der Anspruch besteht unabhängig davon, ob die Betroffenen in Deutschland oder im Ausland leben.

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Soziale Netzwerke und Internetforen werden mehr und mehr zur Bühne von Rassismus, Antisemitismus und Frauenhass. Frauen, die in der Öffentlichkeit stehen, sind von verletzenden und herabwürdigenden Hassbotschaften besonders massiv betroffen. Sie werden, anders als Männer, meist sexistisch angegriffen und mit sexueller Gewalt bedroht. Dennoch hat der Geschlechteraspekt in der politischen und fachlichen Debatte um digitale Gewalt bislang kaum eine Rolle gespielt.

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