Integrationsministerin Anne Spiegel besuchte heute die Aufnahmeeinrichtung für Asylsuchende (AfA) in Kusel um sich mit Einrichtungsleiter Martin Ziemer, dem Präsidenten der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) Thomas Linnertz, dem Leiter des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) Kusel Daniel Pfeiffer, sowie Wolfgang Scheid von der Einsatzgruppe Migration des Polizeipräsidiums Westpfalz auszutauschen.

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Das Online-Migrationsmuseum „Lebenswege“ präsentiert sich morgen mit einem Informations- und Mitmachstand auf dem 13. Demokratietag Rheinland-Pfalz in Ingelheim. Unter dem Motto „Demokratie beginnt mit Dir!“ treffen sich rund 700 Jugendliche und Erwachsene, die sich mit viel Engagement für die Zukunft der Demokratie einsetzen.

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Bereits zum zweiten Mal haben Integrationsministerin Anne Spiegel und Innenminister Roger Lewentz gemeinsam mit Vertreterinnen und Vertretern der evangelischen und der Katholischen Kirche sowie des Landkreistages, des Städtetages und des Gemeinde- und Städtebundes Rheinland-Pfalz über den Umgang mit Kirchenasyl gesprochen. Alle Gesprächsteilnehmerinnen und Gesprächsteilnehmer kamen darin überein, dass die bewährte Praxis in Rheinland-Pfalz, beim Kirchenasyl im Einzelfall im Dialog nach konfliktfreien Lösungen zu suchen, unbedingt fortgeführt werden soll.

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Die kommunalen Gleichstellungsbeauftragten und das Frauenministerium haben bei ihrer gemeinsamen Jahrestagung ein klares Signal gegen antifeministische Angriffe und populistische Aktionen der rechten Bewegung gesetzt. „Auch 100 Jahre nach Einführung des Frauenwahlrechts in Deutschland sind die erreichten Fortschritte der Geschlechtergleichstellung alles anders als selbstverständlich“, so Frauenministerin Anne Spiegel in ihrer Eröffnungsrede. „Vielmehr müssen wir die Rechte der Frauen immer wieder neu einfordern und verteidigen.“

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Noch immer haben viele Jugendliche Angst sich zu outen, wenn sie lesbisch, schwul, bisexuell, trans- oder intersexuell (LSBTI) sind. Die Angst, anzuecken oder gar von der Familie oder Freunden verstoßen zu werden, ist oft groß. Daher ist es wichtig, jungen Menschen bei diesem Schritt zur Seite zu stehen. Der internationale Coming-Out-Day will Menschen darüber aufklären, warum es für LSBTI oft schwierig ist, sich zu outen und offen zu leben, und wie Außenstehende diesen Prozess hilfreich begleiten können.

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Zum Start der kostenlosen rechtlichen Erstberatung veröffentlicht die Landesantidiskriminierungsstelle Rheinland-Pfalz (LADS) eine Postkartenserie. Neun verschiedene Postkarten stehen zur Verfügung und tragen unterschiedliche Sprüche zum Thema Demokratie und Diskriminierung.

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Wenn sich Migrantinnen und Migranten oder Geflüchtete mit ihren Anliegen an die Verbraucherzentrale wenden, kommt es wegen Sprachproblemen immer wieder zu Verständigungsschwierigkeiten. Ab sofort können alle Beratungsstellen der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz per Video-Chat eine Übersetzerin oder einen Übersetzer zur Beratung hinzu ziehen. Die technischen Voraussetzungen hierfür konnte die Verbraucherzentrale dank der finanziellen Förderung des Ministeriums für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz schaffen.

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Familien unterschiedlicher Herkunft leben in Rheinland-Pfalz zusammen. Sie engagieren sich im Vereinsleben, der Kirche, der Nachbarschaft und der Schule. Zum morgigen Tag des Flüchtlings heben Integrationsministerin Anne Spiegel und Miguel Vicente, Integrationsbeauftragter, die kulturelle Vielfalt als Bereicherung für Gesellschaft, Alltag und Wirtschaft hervor.

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„Die rheinland-pfälzischen Kommunen sind bei der Integration ein wichtiger Partner für die Landesregierung. Wir werden sie zur Hälfte an der Integrationspauschale des Bundes für 2019 und 2020 beteiligen“, erklärten Finanzministerin Doris Ahnen und Integrationsministerin Anne Spiegel nach der heutigen Sitzung des Ministerrates in Mainz. Bereits im Jahr 2018 sollen die Kommunen zusätzlich 58,44 Millionen Euro und 2019 weitere 48 Millionen Euro erhalten. Bisher wurden die Kommunen zu einem Drittel an der Integrationspauschale des Bundes beteiligt.

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