Das Integrationsministerium hält einen Erlass an die kommunalen Ausländerbehörden in Rheinland-Pfalz sowie die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier aufrecht, damit eine Zuzugssperre für die Stadt Pirmasens auch weiterhin angewendet werden kann. Das ist das Ergebnis einer Überprüfung dieser Regelung nach einem Jahr, die die Stadt Pirmasens und das Land gemeinsam vorgenommen haben.

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Familien- und Jugendministerin Anne Spiegel hat dem rheinland-pfälzischen Ministerrat den Abschlussbericht zur Umsetzung des Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975“ vorgelegt. Der Fonds war von Bund, Ländern und den christlichen Kirchen als eine Folge des Runden Tisches Heimerziehung aufgelegt worden. „Mit dem Fonds Heimerziehung wurde Neuland betreten. Ein solcher Fonds kann das erlittene Unrecht nicht wiedergutmachen. Aber mit dem Fonds konnte das Leid der Betroffenen anerkannt und gemildert werden“, erklärte Familienministerin Anne Spiegel.

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Die Vereinbarkeit nicht nur von Familie und Beruf, sondern auch von Familie und Ehrenamt - wie beispielsweise dem politischen Engagement in der Kommune - ist dem Familienministerium ein wichtiges Anliegen. Denn noch immer übernehmen Frauen den Großteil der Familienarbeit.

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