Beteiligungsprozess des Landesaktionsoplans

Foto einer Gruppenarbeit im Zuge des Beteiligungsprozesses.

Die Arbeit gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit ist eine gesellschaftliche Querschnittsaufgabe und kann nur gemeinsam mit Betroffenen und Verantwortlichen gelingen.

Der Landesaktionsplan wurde daher in enger Zusammenarbeit von vielfältigen zivilgesellschaftlichen, wirtschaftlichen sowie staatlichen Akteur*innen entwickelt und wird – je nach Maßnahme –  in Zusammenarbeit umgesetzt.

Partizipativer Beteiligungsprozess

Um den Landesaktionsplan breit zu kommunizieren und gemeinsam mit zivilgesellschaftlichen, wirtschaftlichen und behördlichen Stellen Vorschläge für Maßnahmen zu entwickeln, fand von Frühjahr 2019 bis Frühjahr 2020 ein Beteiligungsprozess in Form einer Veranstaltungsreihe mit Fachpublikum statt. Die Veranstaltungsreihe diente als Diskussions- und Kommunikationsplattform der Entwicklung des Landesaktionsplans.

Der Auftakt der Reihe fand im Kurfürstlichen Schloss, Mainz statt. Staatssekretärin Dr. Rohleder begrüßte die Anwesenden und verdeutlichte die Notwendigkeit eines Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit. Nach einem Vortrag von Prof. Dr. Beate Küpper, Ko-Autorin der von der Friedrich-Ebert-Stiftung geförderten „Mitte-Studie“, über rechtsextreme und menschenfeindliche Einstellungen in Deutschland, erarbeiteten über 100 Teilnehmenden in Kleingruppen erste merkmalsübergreifende Aktionsideen für den Landesaktionsplan. 

Der Auftaktveranstaltung folgten fünf Themennachmittage zu jeweils zwei bis drei spezifischen Abwertungsmechanismen, bei denen nach kurzen Inputvorträgen die beim Auftakt entwickelten Aktionsideen evaluiert und weiterentwickelt wurden:

In den Veranstaltungen wurden die einzelnen Merkmale Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit beleuchtet sowie Verbindungs- und Trennlinien zwischen den Phänomenen erörtert. Dabei war die Auseinandersetzung mit den einzelnen Merkmalen auch für jene Fachleute gewinnbringend, die in ihrem Alltag ein spezielles Themengebiet oder ein besonderes Merkmal im Blick haben. Insgesamt wurde bei allen Teilnehmenden das Augenmerk darauf gerichtet, dass Menschen besser gemeinsam füreinander eintreten können, wenn sie über die spezifischen Abwertungsmechanismen, die einzelne Gruppen betreffen, informiert sind.

Merkmalsübergreifende Aktionsideen

Foto zeigt Gruppenarbeitsphase während des Beteiligungsprozesses.
Symbolbild: Menschen diskutieren zusammen an einem großen Tisch

Im Anschluss an den merkmalsspezifischen Auftakt der Veranstaltungen folgte der eigentliche Kern aller Folgeveranstaltungen: die Weiterentwicklung und Diskussion der am 30. April 2019 entwickelten merkmalsübergreifenden Aktionsideen.

Der Anspruch an den Landesaktionsplan war es dabei, immer ressort- und institutionenübergreifend, merkmalsübergreifend und aktionszentriert zu arbeiten. In den Veranstaltungen wurden über Wirkungsebenen, Bedarfe, Beteiligung unterschiedlicher Akteure, benötigte Ressourcen und inhaltliche Ausgestaltung der Aktionsideen diskutiert. Einige Aktionsideen wurden zusammengefasst, andere fielen bei genauerer Betrachtung in den Verantwortungsbereich anderer Strategien oder Ressorts.

Über 80 Organisationen, Vereine und Behörden haben sich an der Entwicklung von Aktionsvorschlägen für den Landesaktionsplan gegen Rassismus und Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit beteiligt. Einige Stimmen der Beteiligten:

Das Audio wird durch Klick/Touch von SoundCloud abgespielt. Weitere Informationen finden Sie in der Datenschutzerklärung.

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Demokratie für alle?

Als Abschluss des Beteiligungsprozesses zum Landesaktionsplan diskutierten die Teilnehmenden, unter dem Titel „Demokratie für alle?“ darüber, was unter Demokratie zu verstehen ist, wo die liberale Demokratie der Bundesrepublik bedroht ist und wie effektiv für die Idee der Demokratie geworben werden kann. René Selbach, Dozent am Institut für Politikwissenschaft der Johannes Gutenberg-Universität Mainz, hielt dazu einen einleitenden Vortrag. In der anschließenden Fishbowl-Diskussion wurden unterschiedliche Ansätze erörtert, die im Land bereits verfolgt werden. Während der Veranstaltung entstand eine Grafik zur Ausgestaltung unseres demokratischen Fundaments – das Ergebnis in größerer Auflösung finden Sie hier.

Das Foto zeigt das Graphic recording der Abschlussveranstaltung des Beteiligungsprozesses. Dabei sind grafisch die Inhalte des Vortrags sowie der anschließenden Podiumsdiskussion festgehalten.
Schaubild mit dem Titel "Gemeinsam für Gleichwertigkeit"

Aus den vielfältigen Ergebnissen aller Veranstaltungen resultieren 13 Aktionsvorschläge, die maßgeblicher Bestandteil des Landesaktionsplans sind. Daneben werden von Ressorts der Landesregierung 16 weitere Programme und Strukturen bereitgestellt, die die Arbeit gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit voranbringen.

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